„Der Arbeitgeber hat gemäß der §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes die Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu überprüfen und zu aktualisieren.“ So heißt es in der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vom 21. Januar 2021 des Bundes. Das Ziel der Bestimmungen ist es, das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit zu minimieren und Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu schützen.
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Vor gut einem Jahr wurden von den deutschen Bischöfen zwei (Rahmen-)Ordnungen zum Thema sexueller Missbrauch von Minderjährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenen erlassen. Zum einen geht es dabei um die Fortschreibung der Regelungen zur Prävention, zum anderen um den Umgang mit Verdachtsfällen oder erwiesenen Missbrauchstaten. Die Ordnungen sollen nach dem Willen der Bischöfe für den gesamten kirchlichen Bereich einschließlich Caritas oder auch Orden Geltung erlangen, wobei Trägern, die nicht der bischöflichen Gesetzgebung unterliegen, auch erlaubt ist, eigene gleichwertige Ordnungen zu entwickeln. Die neuen Ordnungen betreffen Kleriker, arbeitsvertraglich Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige.
Weiterlesen: Empfehlungsbeschluss knapp...
Am 31. Dezember endete die berufliche Tätigkeit von Thomas Schwendele und damit auch sein Engagement für den „Dritten Weg“ in der Katholischen Kirche und ihrer Caritas. Seit dem 1. Juli 1987 war er Mitglied der Arbeitsrechlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes als Vertreter der Mitarbeitenden in den Einrichtungen der Caritas in der Diözese Rottenburg-Stuttgart und auch Mitglied der Zentral-KODA.
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In der Sitzung der Zentralen Kommission der Zentral-KODA am 12. November 2020 fand die Wahl des Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden statt. Der Vorsitz wechselte turnusgemäß auf die Dienstgeberseite. Aloys Raming-Freesen (Dienstgebervertreter Bistum Osnabrück) wurde zum Vorsitzenden gewählt. Thomas Schwendele (Sprecher der Mitarbeiterseite) wurde für die Zeit bis zu seinem Ausscheiden aus der Zentral-KODA in das Amt des stellv. Vorsitzenden gewählt. Ab dem 1. Januar 2021 folgt ihm Andrea Hoffmann-Göritz (KODA im Bistum Trier) in diesem Amt.
Weiterlesen: Amtswechsel in der...Seit 1. Januar 2020 sind die neue „Ordnung für den Umgang mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger und schutz- oder hilfebedürftiger Erwachsener durch Kleriker und sonstige Beschäftigte im kirchlichen Dienst“ und die „Rahmenordnung – Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenen im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz“ in allen (Erz-)Diözesen in Kraft getreten. Die überarbeiteten Dokumente wurden vom Ständigen Rat der Deutschen Bischofskonferenz am 18. November 2019 beschlossen.
Weiterlesen: Ordnung für den Umgang mit...Der Vermittlungsausschuss der Zentral-KODA hat am 28. Oktober eine Entscheidung über den Antrag der Mitarbeiterseite getroffen. Der Beschluss tritt an die Stelle eines Beschlusses der Zentralen Kommission.
Weiterlesen: Sachgrundlose Befristung...Nachdem im Herbst des vergangen Jahres der Antrag der Mitarbeiterseite zur „Abschaffung der sachgrundlosen Befristung“ von Arbeitsverhältnissen im kirchlichen Dienst in der Kommission gescheitert war, fand auch der inzwischen erarbeitete Vermittlungsvorschlag keine ausreichende Mehrheit in der Kommission.
Weiterlesen: Sachgrundlose Befristung –...Arbeitgeber müssen Beschäftigte in Zukunft auf nicht genommenen Urlaub hinweisen. Mit einem Grundsatzurteil stärkt das Bundesarbeitsgericht die Rechte der Arbeitnehmer, Dienstgeber müssen zukünftig mit mehr Aufwand rechnen.
Arbeitgeber müssen ihre Beschäftigten künftig auffordern, noch nicht beantragten Urlaub zu nehmen und darauf hinweisen, dass er sonst verfällt. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschieden und damit EU-Recht in deutsches Recht integriert.
Weiterlesen: Urlaubsanspruch verfällt...Nachdem die Karlsruher Richter die Erfurter Kollegen wegen ihrer Rechtsprechung in Sachen sachgrundloser Befristung rüffelten, haben letztere in einem aktuellen Urteil nunmehr ihre Rechtsprechung geändert.
Weiterlesen: BAG ändert Rechtsprechung...Die Zentral-KODA passt die Bedingungen zur Entgeltumwandlung zur privaten Altersversorgung den neuen Bedingungen des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) an. Ab dem 1. Januar 2019 wird der Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung auf 15% festgelegt.
Weiterlesen: Arbeitgeberzuschuss zur...